Wer haftet bei Demenz?

Wer haftet bei Demenz? Diese Frage stellt man sich spätestens dann, wenn ein demenzerkrankter Angehöriger Schaden verursacht, weil er zum Beispiel orientierungslos auf der Straße herumirrt und dadurch einen Unfall auslöst. Haftet in diesem Fall der Demenzkranke, der Ehepartner oder die Aufsichtsperson? Oder kommt die Haftpflichtversicherung für den Schaden auf? In diesem Beitrag erfahren Sie Antworten auf die wichtigsten Fragen zur Haftung bei Demenz.

Haftet der Demenzkranke für verursachte Schäden?

Nach § 823 des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) haftet ein Erwachsener für Schäden, die er vorsätzlich oder fahrlässig verursacht. Das heißt, dass er oder sie für den entstandenen Schaden aufkommen bzw. Schadenersatz leisten muss. Zu diesem Grundsatz gibt es allerdings Ausnahmen. So wird die Haftung eingeschränkt, wenn, wie im § 827 BGB geregelt, „eine Person, die im Zustand der Bewusstlosigkeit oder in einem die freie Willensbestimmung ausschließenden Zustand krankhafter Störung der Geistestätigkeit einem anderen Schaden zufügt, für den Schaden nicht verantwortlich ist.“ Diese Regelung kann bei Menschen mit einer Demenzerkrankung zur Anwendung kommen, denn insbesondere bei fortgeschrittener Demenz kann von einer krankhaften Störung der Geistestätigkeit ausgegangen werden. Bei leichtgradiger oder schwankender Demenz mit lichten Augenblicken kann die Lage komplizierter sein. In solchen Fällen wird oft ein Gutachter hinzugezogen.

Wann haften Angehörige?

Für Angehörige, Begleitpersonen und Pflegepersonal gilt grundsätzlich, dass eine Haftung nur bei Verletzung der Aufsichtspflicht besteht. Angehörige haften für Schäden, die durch einen Demenzerkrankten verursacht wurden, nur dann, wenn sie ihre Aufsichtspflicht verletzt haben. Da zwischen Eheleuten und Verwandten nicht automatisch eine Aufsichtspflicht besteht, haften diese auch nicht automatisch. In der Praxis gibt es allerdings einige Ausnahmen. Beispielsweise besteht grundsätzlich eine Aufsichtspflicht, wenn der Ehepartner vom Betreuungsgericht zum rechtlichen Betreuer mit dem Aufgabenkreis Personensorge bestellt wurde.

Ist eine Haftpflichtversicherung für Menschen mit Demenz sinnvoll?

Eine private Haftpflichtversicherung kommt für Sach-, Personen- und Vermögensschäden auf, die unbeabsichtigt oder fahrlässig von der versicherten Person verursacht wurden. Eine Haftpflichtversicherung ist für Menschen mit Demenz auf jeden Fall sinnvoll. Die Versicherung kommt für Schäden auf, die durch eine demenzerkrankte Person verursacht werden und für etwaige Schadenersatzforderungen auf. Dabei ist allerdings zu beachten, dass die Versicherung nur dann die Kosten übernimmt, wenn ihr die Demenzerkrankung bekannt ist. Anderenfalls kann die Versicherung die Leistung im Schadensfall verweigern.

Bei einer bereits bestehenden Haftpflichtversicherung ist es daher dringend angeraten, den Versicherer über das Auftreten einer Demenzerkrankung zu informieren. Sie müssen allerdings damit rechnen, dass der Versicherer aufgrund einer „nachträglichen Gefahrenerhöhung“ den Versicherungsbeitrag erhöht oder den Vertrag kündigt.

Beim Abschluss einer neuen privaten Haftpflichtversicherung dürfen Sie dem Versicherer die Demenz-Diagnose nicht verschweigen. Grundsätzlich kann der Versicherer einen demenzkranken Vertragspartner ablehnen. Sollte ein Vertrag dennoch zustande kommen, achten Sie unbedingt darauf, dass er eine Deliktunfähigkeitsklausel, oft auch Demenzklausel genannt, enthält. Diese Klausel besagt, dass die Versicherung auch dann für den Schaden aufkommt, wenn der Verursacher nicht deliktfähig ist, und kommt bei Kindern und Demenzkranken zur Anwendung. Andernfalls bleiben Sie – im Fall einer Verletzung der Aufsichtspflicht – oder der Geschädigte auf dem Schaden sitzen.